Politik für alle, nicht nur für wenige
Die Fraktion der SP Opfikon hat im letzten Jahr verschiedene Anfragen, Postulate und Motionen im Gemeinderat eingereicht: zu einer Stromzulage für Menschen mit niedrigen Einkommen, einer neuen Buslinie, um Opfikon als Stadt zu verbinden, oder einem Gemeinschaftszentrum, um das kulturelle Zusammenleben zu fördern. All diese Vorstösse wurden leider im Rat abgelehnt.
Yuri Fierz, Gemeinderat SP
Unser aktueller Vorstoss, das Postulat des kantonalen Inklusionschecks, welcher Stolpersteine und Hürden für Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung in Opfikon evaluiert, ist im Rat noch hängig. Wir hoffen, dass dieses Postulat an der nächsten Sitzung an den Stadtrat überwiesen werden kann.
Sie sehen, an Ideen, um das Zusammenleben der Bewohner aus allen Sozial- und Bevölkerungsschichten dieser Stadt zu fördern und zu verbessern, mangelt es in unserer Fraktion nicht.
Leider hat im vergangenen Jahr die Aussicht auf einen Verlust in der Jahresrechnung ein Klima der Angst geschaffen, welche jegliche Vorstösse von vornherein zum Scheitern verurteilt hat. Es wurden lieber Sparmassnahmen propagiert.
Vor allem bei dem aus bürgerlicher Sicht gesehen grossen Budgetsünder: der Schule und ihrer Verwaltung. Händeringend wurden von unseren Ratskollegen Möglichkeiten gesucht, einige Franken bei der Schule zu sparen. Sei es bei einem Gartenhäuschen auf dem Schulhausplatz, beim Geschirr in der Schulküche oder bei der ausserschulischen Kinderbetreuung.
«Diese Diskussionen sind manchmal nervig oder auch frustrierend. Im Endeffekt sind sie jedoch sehr wichtig.»
Es ist nicht falsch, den Geldfluss zu analysieren, Ausgaben zu hinterfragen und unnötige Kosten zu vermeiden. Aber die Kürzungen, welche in den letzten Jahren durchgeführt wurden, haben bereits diejenigen Menschen unserer Bevölkerung getroffen, welche sich am wenigsten wehren können: Kinder, ältere Menschen im Pensionsalter und Personen mit niedrigen Einkommen.
Und trotzdem sehe ich der Zukunft optimistisch entgegen. Diese Diskussionen und Streitgespräche zwischen unseren Fraktionen sind manchmal nervig oder auch frustrierend. Im Endeffekt sind sie jedoch sehr wichtig. Sie sind kein Ausdruck von persönlichen Feindseligkeiten zwischen Ratsmitgliedern, sondern ein Zeichen dafür, dass die politischen Instrumente in unserer Gemeinde funktionieren. Nur im politischen Kräftemessen können Dinge entstehen, die Wert haben und der Bevölkerung von Opfikon zugutekommen.
Aus diesem Grund bin ich und sind alle anderen Mitglieder aus der Fraktion der SP Opfikon auch in diesem Jahr motiviert, die Interessen der Menschen mit unserer Politik zu vertreten und die dafür nötigen Diskussionen zu führen. Und zwar im Kontext mit allen Mitparteien im Gemeinderat. Nur so kann sich Opfikon und können sich die Menschen, die hier leben, weiterentwickeln. Und zwar alle, gemeinsam und auf Augenhöhe.
In der Rubrik «Aus dem Gemeinderat» schreiben Opfiker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte regelmässig Beiträge. Sämtliche im Parlament vertretenen Parteien bekommen hierzu Gelegenheit.
