Nachgefragt bei einer Kritikerin: «Warum nicht ein europäisches Flugzeug-Modell?»
Priska Seiler Graf aus Kloten ist als Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats oft als Militärexpertin in den Medien präsent Gegenüber dieser Zeitung äussert sich die 56-Jährige zu den Aussagen von Armeechef Thomas Süssli in der Kaserne Kloten.
Priska Seiler Graf, Seit 2015 Nationalrätin SP und von 2010 bis 2020 Stadträtin von Kloten.
Armeechef Thomas Süssli betonte, dass der F35-Flieger eine abschreckende Wirkung für potenzielle Feinde haben wird. Doch ist es mit Blick auf den Ukraine-Krieg nicht so, dass künftig sowieso andere Verteidigungsmittel nötiger und wichtiger werden?
Die Alternative wäre ja nicht gar keine Kampfjets, aber man sollte meiner Meinung nach prüfen, ob ein europäisches Modell doch noch in Frage käme oder man die Anzahl F-35 reduzieren könnte. Zudem braucht es eine Neukonzeption bei der Strategie Luftraumverteidigung: Drohnen müssen nun unbedingt Bestandteil dieser Strategie sein, gerade nach den Erkenntnissen aus dem Ukraine-Krieg.
Thomas Süssli sagte auch, dass bei den Bundesratsparteien der Grundkonsens vorliege, dass die Armee mehr Geld braucht. Stimmt das aus Ihrer Sicht und an welche Bedingungen ist das geknüpft, zumindest für die SP?
Ja, diesen Konsens gibt es. Aber woher nun das zusätzliche Geld für die Armee kommen soll, darüber wird heftig gestritten. Die SVP möchte dieses Geld zum Beispiel bei der internationalen Zusammenarbeit und im Asylwesen wegsparen, die Mitte liebäugelt mit der Lockerung der Schuldenbremse, Links-Grün hätte am liebsten eine Fondslösung, bei welcher die Ukraine-Hilfe auch noch integriert wäre.
Zudem erklärte der Armeechef, dass er die Verträge rund um den F-35-Flieger nie gesehen habe und dass die Flugzeuge primär wegen der Teuerung mehr kosten werden. Was sagen Sie zu diesen Aussagen?
Die Verträge hat Thomas Süssli vermutlich in der Tat nie gesehen. Nicht einmal die entsprechende Subkommission der Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat sie gesehen. Die F-35 sind tatsächlich teurer wegen der Inflation und der höheren Rohstoffkosten. Das ist ja nicht überraschend. Überraschend ist, dass man offenbar felsenfest davon überzeugt war, dass die Schweiz Fixpreise in Sinne eines Kostendachs bekomme und der amerikanische Staat für die Mehrkosten aufkomme. Ich habe das immer angezweifelt. Nicht nur ich, sondern auch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat dies in einem Bericht so geschrieben. Es ist selten gut, wenn man nicht auf die EFK hört!
Armeechef Thomas Süssli zur militärischen Situation der Schweiz und Europas.
Divisionär Brülisauer zur militärischen Bedeutung des Flughafens früher und heute.
