Warum diesmal mehr wählen gingen

Tobias Stepinski

Bei Wahlen bleibt in den Städten im Glattal häufig ein grosser Teil der Stimmberechtigten fern. In Opfikon und Wallisellen zeigte sich diesmal jedoch ein anderes Bild. Woran das lag, was es für die bevorstehenden Wahlen in Kloten bedeutet und welche Faktoren die Beteiligung beeinflussen.

Wahrscheinlich liegen in vielen Haushalten noch Wahl- oder Abstimmungscouverts herum: ungeöffnet, halb ausgefüllt oder schlicht vergessen. Spätestens jetzt wandern die letzten in den Papierkorb. Dieses Bild zeigt gut, wie es um die Wahlbeteiligung in vielen Gemeinden steht.

In Opfikon, Kloten und Wallisellen wählt bei Gemeindewahlen oft nur jede vierte oder sogar nur jede fünfte stimmberechtigte Person. In Wallisellen lag die Beteiligung 2018 bei knapp 33 Prozent und 2022 bei rund 27 Prozent. In Opfikon beteiligten sich 2018 und 2022 jeweils rund 21 Prozent der Stimmberechtigten.

Dieses Jahr zeigt sich jedoch ein anderes Bild: In Wallisellen stieg die Wahlbeteiligung auf fast 45 Prozent (+18%). Auch in Opfikon nahm sie zu und lag vergangenen Sonntag bei rund 27 Prozent (+6%).

Ein Grund für den starken Anstieg der Wahlbeteiligung dürfte in Wallisellen das umkämpfte Rennen um die Stadtratssitze gewesen sein: Neun Personen wollten die sechs Sitze erobern. Zudem trat der langjährige Stadtpräsident Peter Spörri nicht mehr zur Wahl an, und gleich drei Kandidaten bewarben sich um seine Nachfolge.

Ein weiterer – und wohl entscheidender – Grund dürfte sein, dass gleichzeitig nationale Abstimmungen stattfanden. Themen wie die Halbierungsinitiative oder die Individualbesteuerung mobilisierten zusätzliche Stimmberechtigte. Viele füllten wohl auch gleich ihre Wahlunterlagen aus. Bei den Wahlen 2018 und 2022 fanden an diesem Sonntag derweil keine nationalen Abstimmungen statt.

In Kloten lag die Wahlbeteiligung bei den Wahlen 2018 und 2022 ebenfalls nur bei rund 22 Prozent. Die Stadtratswahlen finden dort erst im April statt, und zwar ohne gleichzeitige nationale oder kantonale Abstimmungen. Dann wird sich zeigen, wie sich die Beteiligung entwickelt.

Bildung und Alter spielen eine Rolle

Wer sich an Wahlen beteiligt und wer nicht, folgt dabei oft bestimmten Mustern. «Jüngere, Zugezogene und Personen mit tieferem Bildungsabschluss haben in der Tendenz eine tiefere Beteiligung», sagt die Politikwissenschafterin Sarah Bütikofer vom Forschungsinstitut Sotomo. Dazu kommt eine hohe Wohn- und Arbeitsmobilität. «Wer häufig umzieht oder stark pendelt, baut oft weniger enge Bezüge zur lokalen oder zur kantonalen Politik auf.»

Weitere Studien zeigen: Ältere gehen häufiger an die Urne als Jüngere. Zu diesem Schluss kommt auch die Schweizer Wahlstudie «Selects» des Schweizer Kompetenzzentrums Sozialwissenschaften (FORS) in Lausanne. In der Nachwahlstudie zu den eidgenössischen Wahlen 2019 lag die Beteiligung bei den 18- bis 24-Jährigen bei rund 29 Prozent, bei den 25- bis 34-Jährigen bei etwa 33 Prozent. In der Altersgruppe der 65- bis 74-Jährigen beteiligten sich dagegen rund 61 Prozent.

 

Die Praxis zeigt also: Der wohl einfachste und derzeit wirksamste Hebel für eine höhere Wahlbeteiligung ist, kommunale Wahlen gleichzeitig mit nationalen Abstimmungsterminen durchzuführen.

Sarah Bütikofer, Politologin, Forschungsinstitut Sotomo

 

Auch der Migrationshintergrund spielt eine Rolle. Laut der Wahlstudie beteiligen sich Personen ohne Migrationshintergrund deutlich häufiger: Rund 50 Prozent nahmen teil. Bei Eingebürgerten lag die Beteiligung bei etwa 33 Prozent, bei Personen mit Schweizerpass seit Geburt, aber mit mindestens einem im Ausland geborenen Elternteil bei rund 35 Prozent. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei Menschen mit Migrationshintergrund damit im Schnitt rund 16 Prozentpunkte tiefer. Da wäre gerade in Opfikon noch viel Wählerpotenzial vorhanden.

Legitim trotz tiefer Beteiligung

Immer wieder stellt sich die Frage, wie demokratisch Entscheide sind, wenn nur eine Minderheit der Stimmberechtigten teilnimmt. Aus rechtlicher Sicht sei die Lage jedoch klar, sagt Bütikofer: «Ein Wahlresultat ist gültig, wenn der Prozess korrekt nach Gesetz abläuft.» Demokratie­theoretisch lasse sich dennoch darüber diskutieren, wie wünschbar eine so tiefe Beteiligung sei. «Zentral ist, dass man über die Rechte verfügt und teilnehmen kann, sofern man will», sagt die Politologin.

E-Voting als begrenzter Ansatz

E-Voting gilt oft als Möglichkeit, die Stimmbeteiligung zu erhöhen. Die Forschung ist jedoch zurückhaltend. «Man geht davon aus, dass E-Voting die Beteiligung eher nicht oder zumindest nicht flächendeckend erhöht», sagt die Politologin. Studien zu früheren Pilotprojekten würden zeigen, dass der elektronische Stimmkanal vor allem bestehende Formen der Stimmabgabe ergänzt oder ersetzt, die Gesamtbeteiligung aber kaum verändert. Ende 2025 boten gesamtschweizerisch 103 Gemeinden den elek­tronischen Stimmkanal an.

Für Diskussionen sorgte zudem am Wahlsonntag ein Vorfall im Kanton Basel-Stadt: Über 2000 elektronisch abgegebene Stimmen konnten zunächst nicht gezählt werden, weil sich die elektronische Urne nicht öffnen liess. «Man verwendet drei USB-Sticks, auf allen ist der richtige Code, aber keiner funktioniert. Es ist wirklich sehr seltsam», erklärte Regierungssprecher Marco Greiner gegenüber Swissinfo. Die Basler Behörden versuchten zwar zu beruhigen und betonten, dass der Fehler nicht im E-Voting-System der Schweizerischen Post liege, sondern beim kantonalen Zugang dazu. Dennoch wirft der Vorfall Fragen auf.

Weder fördern noch vorschreiben

Der Klotener Stadtrat versuchte, die Wahl- und Stimmbeteiligung durch eine entsprechende Stelle zu fördern – mit dem Ziel, politische Bildung zu stärken und neue Beteiligungsformate auszubauen. Der Vorschlag scheiterte jedoch und wurde vom Stadtparlament abgelehnt.

Aus einem Recht eine Pflicht zu machen, kann die Beteiligung erhöhen. Die gilt im Kanton Schaffhausen: Die Teilnahme an eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen ist bis 65 obligatorisch. Wer eine Wahl oder Abstimmung ohne Entschuldigung versäumt, muss sechs Franken bezahlen. Bei den letzten Nationalratswahlen lag die Beteiligung dort bei über 61 Prozent. Für Sarah Bütikofer ist dies jedoch kein überzeugendes Modell für andere Kantone. «Klar wäre die Wahlbeteiligung mit einer Pflicht höher, aber automatisch besser für die Demokratie wäre das deshalb nicht.»