«Kommissionen sind keine Geheimzirkel»
In der letzten Ausgabe des «Stadt-Anzeigers» wurde mir von Alan Boss (SP) vorgeworfen, die Arbeit des Gemeinderates falsch darzustellen. Gerne möchte ich dazu einige Punkte richtigstellen.
Urban Husi, Gemeinderat SVP
Ja, der Gemeinderat ist die Vertretung der Bevölkerung. Und ja, er hat das Recht und die Pflicht, der Verwaltung Fragen zu stellen – das ist unbestritten. Aber: Parlamentarische Instrumente wie Anfragen und Interpellationen sollen dort eingesetzt werden, wo es tatsächlich um Klärungsbedarf geht, und nicht, um Medienpräsenz zu generieren.
Dass unsere Ratssitzungen in Opfikon im Schnitt kürzer sind als in anderen Gemeinden, ist kein Zeichen von mangelnder Arbeit. Es zeigt vielmehr, dass wir die Geschäfte seriös in den Kommissionen vorbereiten, dass Dossiers gut aufgearbeitet sind und dass wir im Rat effizient entscheiden. Das ist kein demokratisches Defizit, sondern Ausdruck einer funktionierenden Arbeitsteilung. Kommissionen sind in der Schweizer Kommunalpolitik seit jeher ein zentrales Element. Wer hier «Geheimpolitik» unterstellt, verkennt das System.
Die SP hat – wie alle Parteien – die Möglichkeit, in den Kommissionen mitzuwirken. Kritische Fragen sind willkommen. Aber wenn die Instrumente der parlamentarischen Kontrolle inflationär eingesetzt werden, verkommt Transparenz zur Show und lähmt die eigentliche Arbeit am Gemeinwohl. Wir alle sind gewählt, um Lösungen zu erarbeiten.
Urban Husi, Gemeinderat Opfikon
