Martina Leu ist nachgerückt – für die FDP statt für die GLP

Nachgerückt wird im Opfiker Gemeinderat des Öfteren: Allein in der zu Ende gehenden Legislatur waren es 7 nicht ganz Gewählte, welche die Plätze von Parteikolleginnen und Kollegen im Rat einnahmen. Die Vakanzen entstanden auch durch die Wahl in ein anderes Gremium oder durch Wegzug in eine andere Gemeinde. Gerade Letzteres ist in Opfikon, wo mehr als jede zehnte Person im Lauf des Jahres wegzieht, nichts Aussergewöhnliches.

Auch der Wechsel von GLP-Gemeinderätin Milena Brasi zu Martina Leu wäre an sich nichts Besonderes: Bei den letzten Wahlen 2022 erreichte Leu mit 359 die vierthöchste Stimmenzahl der Nicht-Gewählten dieser Partei. Von den ursprünglich vier Gewählten musste für deren drei eine Nachfolge gefunden werden, da sie weggezogen sind. Die vor Leu platzierten Kollegen Lukas Müller und Luc Sierro sind bereits nachgerückt, Benjamin Altorfer ist selber weggezogen. Nun ist die Reihe an Martina Leu – die allerdings nicht mehr Mitglied der NIO@GLP ist, sondern inzwischen der örtlichen FDP angehört.

«Hier bin ich am richtigen Ort.»

Martina Leu, Gemeinderätin FDP (früher NIO@GLP)

Damit gewinnt die FDP schon eineinhalb Monate vor den Wahlen, für zwei Gemeinderatssitzungen, einen Sitz hinzu (ihren achten), die NIO@GLP im Gegenzug verliert einen (und verfügt damit noch über drei Mandate).

Freie Meinungsbildung

Das auf den ersten Blick unlogische Vorgehen erklärt sich, wenn man die Wahlzettel, das zugehörige Wahlgesetz und das «Kumulieren» genauer anschaut: Dort gibt es unterschiedliche Arten von Stimmen: Die Parteistimmen, die derjenigen Partei vergeben werden, deren Liste eingeworfen wird (das sind maximal so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind beziehungsweise Zeilen auf der Liste stehen).

Darunter folgen die Stimmen für die einzelnen Kandidierenden – maximal zwei pro Person, wenn der Name zweimal aufgeführt ist (oder von Hand anstelle eines anderen hinzugefügt wird). Und diese Stimmen erhalten die Kandidierenden persönlich, was sie legitimiert, im Gremium Einsitz zu nehmen – selbst für eine andere Partei. Dank diesem «freien Mandat» sollen sich die Volksvertreterinnen und -vertreter ihre Meinung ebenso frei bilden können und nicht an Weisungen von  oder Aufträge von Wählern, Parteien oder Fraktionen gebunden sein. Sie entscheiden nach eigenem Gewissen und sachlichen Erwägungen (wobei dem im parlamentarischen Alltag oft die Fraktionsdisziplin und andernfalls zwischenmenschliche Differenzen entgegenstehen).

Austritt vor über einem Jahr

Während manche beim Fall von Kantonsrätin Isabel Garcia, die 2023 nur wenige Tage nach der Wahl von der GLP zur FDP wechselte (und damit die sogenannte Klima-Allianz ihrer knappen Mehrheit beraubte), von einer Täuschung ausgingen (was der Kantonsrat aber verneinte), gebe es in Opfikon keine Anzeichen dafür, wie der Stadtrat festhält. Aus der NIO@GLP ausgetreten ist Martina Leu nach eigenen Angaben per Ende 2024, in die FDP eingetreten gemäss Stadtratsbeschluss erst am 23. April 2025. Damals war noch nicht absehbar, dass sie ein gutes halbes Jahr später doch noch ins Opfiker Parlament nachrücken würde. «Es gab verschiedene  Wechsel seit meinem Eintritt  in die NIO@GLP 2012», begründet Martina Leu gegenüber dem «Stadt-Anzeiger» den Wechsel. Sie hege auch keinen Groll gegen die Partei, in welcher ihr verstorbener Ehemann Al’Leu politisierte. Diese lege ihr einfach zu viel Gewicht auf die Umwelt und zu wenig auf die Wirtschaft.

Als nach ihrem Austritt dann die FDP Leu eingeladen habe, sei ihr eine Episode aus der Gewerbeschule eingefallen, wo sie schon einmal mit der FDP sympathisiert habe. «Deshalb bin ich hier am richtigen Ort», findet die 58-Jährige.

Direkte Auswirkungen hatte der Sitzwechsel bislang nicht: Seine nächste  Sitzung – die erste mit Martina Leu – hält der Opfiker Gemeinderat am 2. März ab. Und bei den Wahlen am 8. März hätte die Stimmbevölkerung immer noch die Möglichkeit, den Sitz wieder der NIO@GLP zuzuschanzen.