Aus dem Gemeinderat: Wie wir der Stadt auf die Finger schauen
Wenn man an die Arbeit im Gemeinderat denkt, kommen einem meistens hitzige Debatten im Ratssaal oder das Einreichen von neuen politischen Vorstössen in den Sinn. Doch ein zentraler, oft weniger sichtbarer Teil unserer Arbeit als Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist eine ganz andere Kernaufgabe: die Kontrolle. Als Gemeinderat ist es unsere Pflicht, die Arbeit der Stadtverwaltung und des Stadtrates genau und kritisch unter die Lupe zu nehmen.
David Sichau, Gemeinderat Grüne Opfikon
Diese Kontrollfunktion findet nicht nur laufend bei einzelnen aktuellen Geschäften statt, sondern gipfelt jedes Jahr in einer grossen, systematischen Rückschau auf das vergangene Jahr. Das wichtigste Werkzeug dafür ist der städtische Geschäftsbericht. Das klingt im ersten Moment nach trockener Aktenwälzerei, ist aber in Wahrheit der Moment, in dem die Politik der Stadt greifbar und messbar wird.
Die intensive Phase dieser Überprüfung findet in einer ganztägigen, straff organisierten Sitzung statt. Die fundierte Grundlage dafür bildet der Geschäftsbericht, den die Geschäftsprüfungskommission (GPK) im Vorfeld genau studiert und zu dem sie Fragen vorab schriftlich einreicht. Anschliessend folgt die eigentliche Sitzung, in welcher die einzelnen Abteilungen der Stadtverwaltung nacheinander und separat befragt werden. Jeweils der zuständige Stadtrat oder die zuständige Stadträtin muss gemeinsam mit der jeweiligen Abteilungsleitung Red und Antwort stehen.
Vom Wasserrohrbruch …
Basierend auf den Zahlen und Fakten des Berichts werfen wir einen genauen Blick auf das vergangene Jahr und stellen gezielte Fragen: Wo lagen im letzten Jahr die grössten Herausforderungen? Welche Projekte sind besonders gut gelungen und wo mussten wir Rückschläge einstecken? Es geht darum, eine ehrliche Bilanz zu ziehen und die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen.
Was bedeutet diese Kontrolle konkret für Opfikon? Meistens sind es die vermeintlich kleinen Beobachtungen im Alltag, die zu den wichtigen politischen Fragen führen. Ein aktuelles Beispiel aus dem letzten Jahr betrifft die Gräzlistrasse. Vielleicht ist es Ihnen auch aufgefallen: Dort kam es in relativ kurzer Zeit zu mehreren Wasserrohrbrüchen.
«Es geht nicht darum, Fehler blosszustellen, sondern gemeinsam sicherzustellen, dass die Steuergelder nachhaltig eingesetzt werden.»
Ein solcher Vorfall ist für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner ärgerlich und wirft Fragen auf. Für mich als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission war dies der Anlass, während der laufenden Prüfung genauer bei den Verantwortlichen der Stadtverwaltung nachzufragen, wie Opfikon sicherstellt, dass die Infrastruktur, also die Strassen, Wasserleitungen und Kanalisationen, regelmässig erneuert wird.
… zur Infrastrukturfrage
In der Kontrollsitzung habe ich das Thema auf den Tisch gebracht: Wird in Opfikon systematisch und ausreichend in den Unterhalt der Infrastruktur investiert? Wie stellen wir sicher, dass es in den kommenden Jahren zu keinem gefährlichen Investitionsrückstau kommt? Denn wird heute am falschen Ort gespart, zahlen wir morgen alle als Steuerzahler ein Vielfaches für Notfallreparaturen. Diese Fragen konnten von der Abteilungsleitung und dem Stadtrat in der Sitzung zu unserer Zufriedenheit beantwortet werden.
Abschliessend werden unsere Erkenntnisse zum Geschäftsbericht von uns zusammengefasst und ein Bericht zuhanden des Gemeinderats erstellt. Mit diesem wird dann der Geschäftsbericht der Stadt Opfikon offiziell abgenommen.
Transparenz schafft Vertrauen
Genau dafür ist die parlamentarische Kontrolle da. Es geht nicht darum, Fehler blosszustellen, sondern gemeinsam mit der Verwaltung und Exekutive sicherzustellen, dass Opfikon fit für die Zukunft bleibt und die Steuergelder nachhaltig eingesetzt werden. Die Antworten aus der Verwaltung helfen uns Grünen zu verstehen, wo der Schuh drückt und wo es noch Verbesserungspotenzial gibt.
Die Arbeit im Gemeinderat ist eben oft Detailarbeit im Hintergrund. Aber genau diese Detailarbeit sorgt dafür, dass unsere Stadt funktioniert, bis hin zum sauberen Trinkwasser, das verlässlich aus dem Hahn fliesst.
In der Rubrik «Aus dem Gemeinderat» schreiben Opfiker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte regelmässig Beiträge. Sämtliche im Parlament vertretenen Parteien bekommen hierzu Gelegenheit.
